Unser Exekutivpräsident und Vorstandsmitglied a.D. der CSU, Dr. Ingo Friedrich, hat sich in einem offenen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gewandt und eine Corona-Öffnungsstrategie für Klein- und Mittelbetriebe gefordert. Dr. Friedrich ist ebenfalls Vizepräsident des Europäischen Parlaments a.D.
Hier geben wir Ihnen den offenen Brief an Ministerpräsident Söder wieder:
Öffnungsstrategie für Klein- und Mittelunternehmen (KMU)
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
wir alle wissen, wie ungemein schwer die Abwägung zwischen den schlimmen Auswirkungen des Lockdowns und den tödlichen Wirkungen der neuen Virusmutanten fällt. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass Sie kein Datum für eine sinnvolle Beendigung der Einschränkungen geben können und wollen.
In unserem wirtschaftlichen Umfeld wird nun eine neue, wie wir meinen überzeugende Idee diskutiert: Statt eines Kalenderdatums sollte das regionale Infektionsgeschehen als Kriterium für Öffnungsregelungen in den einzelnen Regionen ins Auge gefasst werden. So könnten z.B. ab einer bestimmten Inzidenzzahl und analogen Kriterien Geschäfte unter den bekannten strengen Hygieneregeln und unter Nutzung aller Impf- und Testmöglichkeiten öffnen dürfen. Das wäre das berühmte Licht am Ende des Tunnels.
Dabei ist ein Erfolg dieser Strategie allerdings von der Einhaltung zweier Bedingungen abhängig: Die Käufer müssten zum Beweis ihres regionalen Wohnsitzes bei jedem Einkauf den Personalausweis vorlegen und die regionalen Behörden (in der Regel das Landratsamt) müssten bei eventuellem erneuten Überschreiten der Grenzwerte kurzfristig wieder einschränkende Maßnahmen verhängen können.
Das hat zwar den Nachteil, dass keine langfristige Planungssicherheit gewährleistet werden kann, hat aber andererseits den unschätzbaren Vorteil, dass die Menschen, insbesondere die KMU, unmittelbar nachvollziehen können, warum welche Vorschriften gelten. Indirekt würden dadurch auch die persönliche Verantwortung und Selbstdisziplin gestärkt, weil jeder die Folgen seines Handelns konkret im eigenen Umfeld spüren würde.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir wären sehr dankbar, wenn unsere Überlegungen Eingang in Ihre strategischen Beschlüsse finden würden.
Dr. Ingo Friedrich
